Klage abgewiesen: Jan Böhmermann verliert gegen Angela Merkel

Jan Böhmermann: Klage gegen Angela Merkel abgewiesen
Jan Böhmermann hat erneut vor Gericht verloren © WENN.com, WENN

Jan Böhmermann ist mit seiner Klage gescheitert

Jan Böhmermann (38) hat erneut eine Niederlage erlitten. Am 31. März 2016 hatte er in seiner Sendung ‘ZDF Neo Magazin Royal’ ein Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgetragen, das eben jenen in Rage brachte. Die Türkei wollte deshalb sogar ein Strafverfahren gegen ihn eröffnen. Die Bundesregierung ermöglichte der Türkei ein Strafverfahren wegen Beleidigung, da Jans Gedicht "bewusst verletzend" gewesen sei.

Lange Vorgeschichte

Das Verfahren wurde zwar bereits im Herbst 2016 eingestellt, der Satiriker sah sich aber in seinem Grundrecht eingeschränkt, da Angela Merkel mit ihrer Kritik gegen das Presse- und Kunstrecht verstoßen habe. So entschied sich Jan Böhmermann, eine Unterlassungsklage gegen die Bundesrepublik aufzusetzen: Angela Merkel dürfe ihre Äußerung, es handele sich um einen "bewusst verletzenden Text" nicht wiederholen. Allerdings hatte die Bundeskanzlerin bereits eingeräumt, 2016 mit ihrem Statement einen Fehler begangen zu haben und die Worte nicht wiederholt.

Angela Merkel bleibt auf freiem Fuß

Dies dürfte eine bedeutende Rolle dabei gespielt haben, dass das Berliner Verwaltungsgericht die Unterlassungsklage nun abgewiesen hat, wie ‘dpa’ berichtet. Es ist eine herbe Niederlage für den Satiriker, dessen Anwalt bereits eine Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt hatte. Das Landgericht und Oberlandesgericht Hamburg hatte nämlich in einem Zivilprozess festgelegt, Jan Böhmermann dürfe bestimmte Teile seines Gedichts nicht wiederholen. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die von seinem Anwalt eingelegte Beschwerde ist jedoch noch offen.

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